Wir erleben Minderheitenpolitik. Deutschland tritt dem Euro bei – die Menschen in Deutschland werden dazu nicht gefragt, wollten dies mehrheitlich nicht. Es werden die Grenzen geöffnet – das Gesetz stet dem entgegen. Wir haben nun ein Gesetz gegen sogenannte “Hasskommentare” ist diese Grundgesetzeinschränkung von der Mehrheit der Deutschen so gewollt? Wäre ein Gesetz wohl konsensfähig, […]