Diese Weisheit wird auf den Goldseiten seit jeher gepredigt. Wie richtig das ist, hat das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen jetzt jedem Zweifler noch einmal vor Augen geführt.
Eine alleinerziehende Mutter sollte wegen einer GEZ-Forderung aus dem Jahr 2013 ins Kittchen wandern. Der Haftbefehl lag schon vor. Was macht man da eigentlich mit dem siebenjährigen Kind? Kinderheim? Pflegefamilie? Kostet das auch 60.000 € im Jahr wie die unbegleiteten „Syrer“? Oder darf die Mutter das Kind in die Zelle mitnehmen? Es kommt auf das Alter des Kindes an, aber auch auf das Bundesland, in dem man sich gerade befindet. Vielleicht sollte die junge Dame noch schnell umziehen?
Oder gleich Asyl in Polen beantragen? Meine Freunde in Polen zahlen keine GEZ und dort landet wegen Fernsehunlust auch niemand im Gefängnis. Felix Polonia!
Wenn man die Plätze für die Untersuchungshaft mal abzieht, gibt es in Deutschland ungefähr 50.000 Haftplätze in Justizvollzugsanstalten. Derzeit gibt es wegen der GEZ 1,4 Millionen Schuldner-Verfahren. Wenn davon nur jeder zweite Schuldner im Knast landet, sind das 700.000 Leutchen im betreuten Wohnen der Bundesländer.
Um 700.000 Haftplätze nach den derzeitigen Standards baulich herzustellen, müßten die Länder etwa 18 Milliarden € in die Hand nehmen. Außerdem würde die Erzwingungshaft von einem halben Jahr bei einem Tagessatz von 150 € ungefähr 27.000 € pro Person kosten. Bei 700.000 Leuten also noch einmal 19 Milliarden. Die Bundesländer schwimmen im Geld. Wir schaffen das.
Allerdings gäbe es noch Nebenwirkungen. Wenn man mal annimmt, daß jeder dritte Verweigerer einen Job hat, würden etwa 230.000 Jobs wegfallen und damit Lohnsteuer von etwa 1,3 Milliarden wenn man mal eine Ausfallzeit am Arbeitsmarkt von einem Jahr annimmt. Außerdem würden Sozialabgaben von 1,7 Milliarden nicht abgeführt werden. Nicht erwähnenswert ist, daß das Sozialprodukt auch etwas zurückgehen würde. Findige Professoren würden das schönrechnen. Mit dem Justizvollzug wird ja auch Wert geschöpft, es entstehen Arbeitsplätze…
Wenn man diese Zahlen mit den Erträgen der GEZ vergleicht ist sowohl hinsichtlich der Gesamteinnahme von etwas über 8 Mrd. € jährlich eine Unverhältnismäßigkeit zu erkennen, als auch auf individueller Ebene. Wenn man die Forderungen gegen Frau Weihrauch – so heißt die Verweigerin – von etwas über 1.000 € von 2013 bis 2016 zusammenzieht, so steht diese Summe in einem krassen Mißverhältnis zu den Kosten des Justizvollzugs.
Aber um Verhältnismäßigkeit geht es den Fernsehintendanten nicht. Früher hätte man übrigens ebenso unverhältnismäßig auf die Schnelle ein Netz von Konzentrationslagern mit Holzbaracken aus dem Boden gestampft, die die Fernsehverweigerer dann wohl selbst hätten bauen müssen. Allerdings gab es „früher“ noch keine Hörpflicht. Der Volksempfänger war freiwillig.
Und dann noch die Folgen für das arme Kind. Die Medien heulen gerade dicke Krokodilstränen wegen den Kindern in Aleppo. Aber wenn es um die Milliarden der Intendanten im Inland geht, dann werden diese Auslands-Menschenfreunde plötzlich beinhart.
Das Amt Beetzsee hat inzwischen das Konto gepfändet, von dem das Hort- und Essensgeld des Kindes abgebucht wurde. Da wird die kleine Tochter wohl demnächst hungern müssen. Die Geschichte zeigt, wie verletzlich man ist, wenn man bei Banken Papiergeldkonten unterhält. Das einzige richtige Geld sind Edelmetalle, die man natürlich nicht bei Banken lagert, sondern an geheimen Orten. Damit die Raubtiere von den Rundfunkanstalten nicht drankommen.