Ist eine Fälschung unserer heurigen Bundestagswahl denkbar bzw. möglich? Verschiedene Medien berichteten bereits von einer Beobachtung der Bundestagswahl durch die OSZE und betonten dabei, dass es für die Beobachtung eigentlich keine Gründe gäbe – wie ist da die persönlcihe Einschätzung?
Wahlumfragen ändern die Wahlergebnisse?
Politikerentlohnung neu regeln?
Auf der Suche nach einem durch die richtigen Anreize gefassten Vergütungsmodell – zur Abstimmung diese eine Variante…
Minimalstaat vs. HEUTE
Wie stehen die beiden Möglichkeiten zueinander?
Anarchie zu Demokratie?
… oder ist vielleicht ein „Zustand der Gesetzlosigkeit“ bereits weitgehend eingetroffen und wir haben es noch nicht so recht mitbekommen? Diskussion auch hier im unteren Bereich ist möglich und willkommen.
Wollen wir rituelle Tötungen?
Wenn es die Religion verlangt, wie bspw. zum sogenannten „Eid al-Adha“?
Zuzug nach Deutschland – wie steht es damit?
Speziell wirtschaftspolitisch betrachtet – was ist vom aktuellen und absehbaren Zuzug nach Deutschland zu halten, wie ist die persönliche Einschätzung?
Diesel das Problem?
Nun sind es nach gestriger Tagesmeldung 1 Mrd. Euro, die im „Kampf für saubere Luft“ gegen den Diesel ins Feld geführt werden. Bringt es das? Ist es eine Milchmädchenrechnung und ein so oder so fälliger Betrag vom Bund an Städte und Kommunen? Ist Diesel so problematisch wie derzeit politisch dargestellt?
Minderheitenpolitik unter Strafe stellen?
Wir erleben Minderheitenpolitik. Deutschland tritt dem Euro bei – die Menschen in Deutschland werden dazu nicht gefragt, wollten dies mehrheitlich nicht. Es werden die Grenzen geöffnet – das Gesetz stet dem entgegen. Wir haben nun ein Gesetz gegen sogenannte „Hasskommentare“ ist diese Grundgesetzeinschränkung von der Mehrheit der Deutschen so gewollt? Wäre ein Gesetz wohl konsensfähig, […]
Hasskommentare gleich Meinungsäußerung?
Was tischen uns die Abgeordneten im Deutschen Bundestag denn da frisch auf? Eine Grundrechtseinschränkung durchaus nennenswerten Umfanges, neben der Möglichkeit nun bald auch Ego zu ehelichen… Wie verhält es sich mit den als „Hasskommentare“ stigmatisierten offenbar unwillkommenen Meinungsäußerungen, Sticheleien, Krawallaufrufen, Kriegshetzereien – oder Satire etc.?