Nach 12 Jahren Kanzlerschaft hinterläßt Dr. Merkel einige Baustellen, die nach ihrem Abgang aufgeräumt werden müssen, damit unsere Bürger wieder ein normales Leben führen können.
Gerade berichtete die Lügenpresse, daß 300.000 Leute ihren Strom nicht mehr bezahlen konnten. Es ist als Sofortmaßnahme erforderlich, daß die EEG-Umlagen aus dem Steueraufkommen und nicht mehr mit der Stromrechnung bezahlt werden. Damit werden die Stromverbraucher pro Kopf im Durchschnitt mit 350 Euro im Jahr entlastet, eine vierköpfige Familie also mit rund 1.400 € (einschließlich der in den Lebenshaltungskosten versteckten Energiepreise). Die Steuerfinanzierung der Windräder und Solaranlagen könnte locker durch Einsparungen beim politischen und Propagandaaufwand gestemmt werden. Der weitere Zubau von Windrädern und Photovoltaik muß erst einmal gestoppt werden, bis kostengünstige Speichermöglichkeiten für Strom erfunden sind. Die deutschen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen können wegen dem Ausstieg aus der Kernkraft nicht erfüllt werden, wie die deutschen CO2-Daten der letzten Jahre beweisen. Das Abkommen steht deswegen zur Disposition und muß von Deutschland gekündigt werden. Die weitere Energieversorgung wird wieder nach Kostengesichtspunkten erfolgen. 10 Cent pro Kilowattstunde als Strompreis sind nach Abschaffung der sozialistischen Planwirtschaft locker erreichbar.
Die GEZ als Zwangssteuer sollte aufgehoben werden und in ein freiwilliges System der Finanzierung des Fernsehempfangs überführt werden. Damit kann jeder Haushalt 210 € im Jahr sparen, Betriebe mit vielen Fahrzeugen noch deutlich mehr. Wer kostenfreie Privatsender sieht, würde nach der Verschlüsselung der Staatssender nichts zahlen.
Etwa zwei bis drei Millionen Asylbewerber sollten wieder in ihre Heimat zurückgebracht werden. Die Abschiebung hat sich als zu teuer und zu umständlich erwiesen. Es hat sicher seinen Reiz, die Eindringlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Letztlich mit Geldanreizen, die in ihren Heimatländern ausgezahlt werden. Wenn man einen Anreiz pro Kopf von 20.000 € rechnet, so ist das ein einmaliger Finanzaufwand von 50 Milliarden €. Eine lächerliche Summe gegen die Sozialleistungen, die unqualifizierte Zuwanderer sonst lebenslang einstecken würden. Professor Raffelhüschen hatte 450.000 € ausgerechnet.
Frauen könnten danach wieder im Dunkeln auf die Straße gehen, Leute würden nicht mehr von Merkelgästen Treppen runtergeschubst werden und die Polizei könnte die Einsätze beim Auftreten von sogenannten „Gruppen“ reduzieren. Straßenfeste könnten wieder mit weniger Polizeischutz und ohne Betonpoller stattfinden. Nach der Verrohung der Gesellschaft würde eine Phase der Beruhigung eintreten, wenn auch die Grünen und Linken noch zur Räson gebracht werden. Zustände wie beim „Hafengeburtstag“ in Hamburg oder wie in den Parks von Berlin sollten der Vergangenheit angehören.
Im Steuersystem sollten wir uns über den Wegfall zahlreicher Steuern freuen können. Der Soli mit einem Volumen von etwa 16 Mrd. € gehört auf jeden Fall dazu, da sein Grund weggefallen ist. Auch die rotgrüne Stromsteuer von Jürgen Trittin mit einem Aufkommen von 7 Mrd. € gehört in die Geschichtsbücher. Der Wegfall des Mittelstandsbauchs bei der Lohnsteuer würde noch einmal 25 Mrd. € in die Familienbudgets spülen. Zusammen sind das 48 Mrd. €, also durchschnittlich 600 € pro Kopf und Jahr. Diese Entlastungen würden vor allem kleine und mittlere Einkommen deutlich erhöhen.
Das Rechtssystem könnte wieder auf gleiche Rechte für alle umgestellt werden, Genderprofessuren beendet werden und die staatliche Finanzierung von NGOs eingestellt. Die Zensurgesetze würden aufgehoben werden und die Strafverfolgung von verbotenen Äußerungen wieder in den Bereich der normalen Justiz fallen. Ein leistungsfähiges Schulsystem, in dem die Kommunen und Eltern über die Auswahl der Lehrer wieder selbst bestimmen werden, sollte die Indoktrinationsanstalten der Gegenwart ersetzen. Auch die Universitäten sollten wieder einmal entideologisiert werden. Das Studium von Orchideenfächern wie Politik- und Kommunikationswissenschaft sowie Kunstgeschichte wird nicht mehr staatlich bezuschußt.
Es müssen Wege gefunden werden, wie die Targetsalden, also die Schulden fremder Staaten gegenüber Deutschland zurückgeführt werden. Deutschland sollte aus dem Euro austreten, damit die Staaten an der Südperipherie Europas eine Chance haben wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Unsere Nachbarländer Dänemark, Polen, die Schweiz und Tschechien haben mit eigenen Währungen nur gute Erfahrungen gemacht. Den Versicherungen sollte erlaubt werden ihre Staatsschuldenpapiere abzustoßen, um mehr Stabilität in das Geldsystem zu bringen und unsere Sparer vor den gierigen Politikern zu schützen.
Der politische Apparat könnte ohne Schaden anzurichten radikal verkleinert werden. Es reicht wenn im Bundestag 350 statt 700 Abgeordnete sitzen und wenn jedem gewählten Politiker jeweils nur zwei Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Landesparlamente brauchen keine hauptberuflichen Abgeordneten und diese wiederum weniger Mitarbeiter. Teilzeitpolitiker würden reichen. In den Stadtstaaten ist das schon immer so. Die Parteistiftungen dürfen nicht mehr staatlich finanziert werden. Der Haushaltsansatz des Bundeskanzleramts könnte von 3 Milliarden auf 300 Millionen zurückgeführt werden. Entwicklungshilfe sollten nur noch Länder mit Häuptlingen bekommen, die bescheiden leben und ihre Untertanen nicht betrügen. Damit könnten wir fast alles Geld behalten. Die teuren Auslandseinsätze der Bundeswehr könnten ohne die kriegslüsterne Merkel beendet werden. Die Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten verbessern sich schrittweise. Ich denke, polnische Reparationsforderungen bekommt man umgehend aus der Welt, wenn die sogenannte „Flüchtlingsverteilung“ der Merkeladministration vom Tisch ist.
Gerade für die mittleren und unteren Einkommen wird die Lage derzeit zu oft schöngeredet und -gerechnet. Die normalen Leute haben eben nicht die Möglichkeit planwirtschaftliche Fördermittel oder durch Armensteuern finanzierte Luxuspensionen abzugreifen. Fördertöpfe sind prinzipiell Schweinetröge für Reiche, genauso wie GEZ-Gebühren, mit denen Millionengehälter von Fußballprofis, Moderatoren und Intendanten ermöglicht werden. Der Staat verteilt massiv von der Mitte der Gesellschaft nach ganz oben um. Das läßt sich nur mit massivsten Steuersenkungen abstellen.
Berlin sollte eine Weile unter die Verwaltung der Zentralregierung gestellt werden, damit das Flugfeld fertiggestellt und die öffentliche Ordnung einschließlich der Sauberkeit auf den Bürgersteigen verbessert wird. Wenn Berlin dauerhaft nicht zur Selbsthilfe fähig ist, sollte die deutsche Hauptstadt wieder nach Wien verlegt werden.
Eine prioritäre Aufgabe ist die Stabilisierung der Sozialsysteme und ihre Fokussierung auf das zukünftig Machbare. Dazu ist die Rückführung der Asylanten in ihre Heimat eine wichtige und unabdingbare Voraussetzung, jedoch leider nicht die einzige Notbremse. Die staatlichen Sozialsysteme sind in Deutschland durch Mißwirtschaft in den letztem hundert Jahren viermal zusammengebrochen, die Bürger müssen einfach weniger Steuern und Abgaben zahlen, damit sie selber vorsorgen können, zum Beispiel mit Edelmetallen und Sachwerten wie selbstgenutztem Wohnraum.
Es werden sicher einmalige Umstellungskosten anfallen, um die zahlreichen Trümmer der Merkelzeit abzuräumen, mittel- und langfristig würde jedoch ein sicheres, lebenswertes, friedliches und wohlhabendes Deutschland entstehen. Die Zukunft wird eindeutig schön werden, wenn dem Vampir aus der Uckermark endlich die Zähne gezogen sind.